1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen “Felix Bormann, Am Eiswurmlager 7, 01189 Dresden” (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr per E-Mail unter moin@leadpaka.de.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbs kann die Produktauswahl verändert werden. Anschließend kann der Kunde über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] den Bestellvorgang fortsetzen.
3.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen, ändern oder den Vorgang abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, welche die Bestellung nochmals aufführt. Diese stellt noch keine Annahme dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch Versand, Übergabe oder ausdrückliche Bestätigung zustande.
3.4. Bei Vorkasse kommt der Vertrag mit Bereitstellung der Zahlungsinformationen zustande. Erfolgt die Zahlung nicht binnen 10 Kalendertagen, wird die Bestellung storniert.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2. Mit Angabe der Umsatzsteuer-ID bestätigt der Empfänger die gewerbliche Nutzung. Ohne Angabe gilt die Bestellung als privat.
4.3. Zusätzlich zu den Preisen fallen Versandkosten an, die dem Kunden vor Abschluss der Bestellung angezeigt werden.
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Bei Vorkasse erfolgt die Lieferung nach Zahlungseingang.
5.2. Scheitert die Zustellung dreimal aus Kundengründen, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.
5.3. Ist ein Produkt nicht verfügbar und trifft den Verkäufer kein Verschulden, kann dieser vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde wird informiert und erhält bereits geleistete Zahlungen zurück.
5.4. Informationen zu Lieferzeiten und -beschränkungen sind auf separaten Informationsseiten oder in der Produktbeschreibung einsehbar.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Bestellvorgang sowie auf gesonderten Informationsseiten genannt.
6.2. Bei Zahlung per Rechnung ist der Betrag innerhalb von 30 Tagen nach Warenerhalt fällig. Bei anderen Zahlungsarten erfolgt die Zahlung im Voraus ohne Abzug.
6.3. Bei Beauftragung von Drittanbietern (z.B. PayPal) gelten deren AGB.
6.4. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, fallen gesetzliche Verzugszinsen an.
6.5. Weitere Schäden durch Zahlungsverzug bleiben unberührt.
6.6. Aufrechnung ist nur mit rechtskräftigen oder vom Verkäufer anerkannten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur aus demselben Vertragsverhältnis.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
8.2. Eine Garantie besteht nur, wenn sie ausdrücklich abgegeben wurde. Über die Bedingungen wird der Kunde rechtzeitig informiert.
8.3. Eine Garantie auf die Funktionsweise der Software und die Richtigkeit der erhobenen Daten wird ausschließlich dann übernommen, wenn die Implementierung des Tracking-Codes durch den Verkäufer oder durch diesen autorisierte Dritte erfolgt ist. Erfolgt die Einbindung durch den Kunden selbst oder nicht autorisierte Dritte, entfällt jeglicher Garantieanspruch.
9. Haftung
9.1. Die Haftung des Verkäufers unterliegt den gesetzlichen Voraussetzungen mit folgenden Einschränkungen:
9.2. Für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer unbeschränkt.
9.3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
9.4. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Garantieübernahme oder arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.5. Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter.
9.6. Alle Abonnements können zum Ende eines Monats mit einer Frist von 7 Tagen gekündigt werden, sofern nicht anders vertraglich vereinbart.
9.7. Für den Ausfall oder fehlerhafte Datenbereitstellung der Tools übernimmt Leadpaka keine Haftung.
9.8. Die Weitergabe, Verwendung durch Dritte oder automatisierte Abfrage (Crawling) der Daten ist untersagt.
10. Speicherung des Vertragstextes
10.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor Absenden der Bestellung ausdrucken.
10.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden eine Bestellbestätigung inkl. AGB, Widerrufsbelehrung und Zahlungsinformationen per E-Mail zu. Registrierte Kunden können Bestellungen im Kundenkonto einsehen. Der Vertragstext wird gespeichert, ist aber online nicht zugänglich.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.2. Vertragssprache ist Deutsch.
11.3. Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
11.4. Änderungen dieser AGB werden dem Kunden schriftlich per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen, gelten sie als angenommen. Auf diese Frist wird gesondert hingewiesen.
12. Besondere Bestimmungen für Softwareprodukte
12.1. Die angebotene Software wird als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung gestellt. Der Zugriff erfolgt webbasiert. Es besteht kein Anspruch auf dauerhafte Verfügbarkeit. Wartungen und technische Störungen können zu vorübergehenden Ausfällen führen.
12.2. Für Schäden durch unsachgemäße Nutzung oder fehlerhafte Implementierung der Tracking-Lösung durch den Kunden übernimmt der Verkäufer keine Haftung.
12.3. Die Verantwortung für die Einhaltung aller datenschutzrechtlichen Vorgaben (z. B. DSGVO) im Zusammenhang mit der Datennutzung obliegt dem Kunden. Der Verkäufer stellt lediglich die technische Infrastruktur bereit.
12.4. Die Nutzung der Software ist auf den registrierten Kunden beschränkt. Eine Nutzung durch Dritte oder Weitergabe der Zugangsdaten ist untersagt, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.
12.5. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, den Funktionsumfang der Software weiterzuentwickeln oder zu ändern, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
13. Abonnementbedingungen
13.1. Die Nutzung der Software erfolgt im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnementmodells (Subscription). Die genauen Inhalte, Preise und Leistungen des jeweiligen Abonnements sind in der jeweiligen Produktbeschreibung und im Buchungsprozess aufgeführt.
13.2. Das Abonnement beginnt mit Vertragsschluss und hat eine unbestimmte Laufzeit, sofern nicht anders angegeben. Es kann jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.
13.3. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Der fällige Betrag wird automatisch per gewählter Zahlungsmethode eingezogen.
13.4. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich das Abonnement automatisch um jeweils einen weiteren Monat.
13.5. Änderungen am Leistungsumfang des Abonnements werden dem Kunden mindestens 14 Tage im Voraus angekündigt. Sofern der Kunde den Änderungen nicht widerspricht, gelten sie mit Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht wird gesondert hingewiesen.
13.6. Im Falle einer Kündigung endet der Zugang zur Software mit Ablauf des bezahlten Zeitraums. Eine anteilige Rückerstattung bereits gezahlter Beträge erfolgt nicht, es sei denn, die Kündigung erfolgt aufgrund eines wichtigen Grundes, den der Verkäufer zu vertreten hat.
13.7. Der Verkäufer behält sich vor, Abonnementmodelle, Preise oder enthaltene Leistungen anzupassen. Bestehende Kunden werden hierüber rechtzeitig informiert.